NExT in der Föderalen Digitalstrategie – SPT Digitale Transformation

Im Rahmen des Schwerpunktthemas Digitale Transformation der föderalen Digitalstrategie des IT-Planungsrates führt NExT gemeinsam mit den Kolleg:innen des Ministeriums für Infrastruktur und Digitales Sachsen-Anhalt (MID) das Projekt „Für digitaltaugliche Verwaltungsvorschriften von morgen: Mit Beteiligung modernes Recht für die digitale Transformation schaffen“ durch.

Ziel des Projektes ist der Abbau von Digitalisierungshemmnissen in der Bundeshaushaltsordnung (BHO). Denn die bestehenden Regelungen der BHO sind bislang nur eingeschränkt digitaltauglich. Gerade in Digitalisierungs- und IT-Projekten wirken Vorgaben wie die aktuellen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen oft hemmend, da sie nicht agil genug auf die Dynamik solcher Vorhaben reagieren – so eine unserer Arbeitshypothesen.

Wir möchten diese rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die dazugehörigen Handreichungen und Arbeitsanleitungen weiterentwickeln. Dafür sammeln wir die praktischen Erfahrungen von Verwaltungsmitarbeitenden aus Bund, Ländern und Kommunen, analysieren gemeinsam bestehende Hürden und erarbeiten Vorschläge, wie die rechtlichen Grundlagen digitalfreundlicher gestaltet werden können.

Das Projekt umfasst mehrere Online- und Präsenzworkshops, in denen wir:

• die relevanten Rechtstexte und Handreichungen diskutieren,
• konkrete Digitalisierungshemmnisse identifizieren,
• praxisnahe Lösungsvorschläge entwickeln.

Am Ende steht ein praxisorientierter Kommentar zur BHO, der die identifizierten Herausforderungen dokumentiert und Reformvorschläge für Gesetzgeber und die Verwaltungspraxis aufzeigt.

Mit diesem Projekt möchten wir einen Beitrag dazu leisten, die rechtlichen Grundlagen der Haushaltssteuerung fit für die digitale Transformation zu machen – für eine moderne, agile und zukunftsfähige Verwaltung.

Der erste Workshop des Projektes findet am 19. November von 10:30 bis 14:30 Uhr in Magdeburg statt. Alle weiteren Informationen findest du auf der Veranstaltungsseite.

Mehr zur föderalen Digitalstrategie des IT-Planungsrates sowie zum Schwerpunktthema Digitale Transformation ist auf der Website des IT-Planungsrates zu finden.