Unser Diskussionsbeitrag zum Digitalministerium im Bund

Das Digitalministerium

Ein Diskussionsbeitrag zur nächsten Legislaturperiode

‍„Die Digitalisierung muss raus aus der Metaebene in die konkrete Umsetzung. Digitalisierung ist eine Frage effizienter Organisation staatlicher Tätigkeit, um politische Entscheidungen zeitnah und spürbar bei Bürger:innen ankommen zu lassen. Ein Möglichmacher für die Effizienz der Demokratie.“

Zur Digitalisierung gibt es einen Konsens in der politischen Diskussion. Digitalisierung muss in der neuen Legislaturperiode signifikant an Umsetzungsgeschwindigkeit und -qualität gewinnen. Ob dies in der neuen Legislaturperiode mit der Gründung eines Bundesministeriums des Digitalen – kurz Digitalministerium – gelingen kann, ist eine politisch zu beantwortende Frage. 

Entscheidet man sich politisch für diesen Weg, sind aus der Umsetzungsperspektive die Schaffung verschiedener Rahmenbedingungen zwingend, die wir in unserem Diskussionspapier skizzieren. Eines ist aber schon heute evident: Auch ein ideal aufgestelltes Digitalministerium wird nicht alle Probleme lösen können.

„Ich wünsche mir ein Digitalministerium, dass alle Rahmenbedingungen für IT-Projekte in der Verwaltung auf den Prüfstand stellt, ob diese eine forcierte Digitalisierung befördern oder behindern. Agile Digitalisierungsprojekte sollten zukünftig nicht mehr gegen Windmühlen kämpfen müssen sondern bestmögliche Rahmenbedingungen genießen. Damit ein Digitalministerium hierfür richtig aufgestellt wird müssen sich die Digitalisierer der Verwaltung zu Wort melden. Hierfür macht das vorgelegte Papier des NExT e.V. den ersten Aufschlag.“

Wir, der NExT e. V., liefern – beginnend mit diesem Papier – Vorschläge im Zusammenhang mit einer Errichtung eines Digitalministeriums auf Bundesebene in der kommenden 20. Legislaturperiode. Das Diskussionspapier wird sukzessive um weitere Schwerpunktpapiere ergänzt werden.

Laden Sie das Diskussionspapier auf dieser Seite herunter.

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Stockimage von Werner Pfennig von Pexels